Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margy B. • 28.10.2023
1
Wie stehen Sie zu der Einschätzung von Amnesty International, dass Israel ein Apartheitsstaat sei? Was sagen Sie zu den angeführten Begründungen für die Einschätzung?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Margy B. • 28.10.2023
Wie stehen Sie zu der Einschätzung von Amnesty International, dass Israel ein Apartheitsstaat sei? Was sagen Sie zu den angeführten Begründungen für die Einschätzung?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 03.11.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes hat in der Regierungspressekonferenz am 02. Februar 2022 zu dem von Ihnen angesprochenen Bericht Stellung bezogen.

Frage von Margy B. • 28.10.2023
1
Wie stehen Sie zu der Einschätzung von Amnesty International, dass Israel ein Apartheitsstaat sei? Was sagen Sie zu den angeführten Begründungen für die Einschätzung?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Nils S. • 28.10.2023
Hallo Hr. Oßner. Warum schicken wir keine Taurus Marschflugkörper in die Ukraine. Diese Waffe wird dort dringend gebraucht und wir Deutschen sollten endlich mehr Verantwortung übernehmen.
Portrait von Florian Oßner
Antwort 06.11.2023 von Florian Oßner CSU

Daher ist es für meine Kollegen in der Unions-Fraktion sowie für mich absolut unverständlich, dass sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als auch sein, mit viel Vorschusslorbeeren überschütteter, Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern verweigern.

Frage von Daniela H. • 28.10.2023
Sehr geehrter Herr Gysi,der Nahostkonflikt ist schwierig.Mein Lösungsvorschlag:an Israel angrenzende Länder verkaufen Land an Israel für den Weltfrieden und Palästina wird anerkannter Staat.Gute Idee?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.11.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Die Schwierigkeit besteht in der Zwei-Staaten-Lösung.

Frage von Michael T. • 28.10.2023
1
Wenn sie jetzt die Bundestagswhlen gewinnwn würden, mit welcher Partei würden sie ein Bündniss eingehen.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW