Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Neil Dominik K. • 24.06.2024
Warum werden Süßwaren mit lediglich 7% USt versteuert?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.06.2024 von Gregor Gysi Die Linke

. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.

Frage von Sabine K. • 24.06.2024
Was tun bei russischen Überfall
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 03.07.2024 von Alexander Dobrindt CSU

Dafür braucht es ein verteidigungsfähiges Deutschland, das seine Sicherheit mit militärischen Mitteln schützen kann. Abschreckung muss ein funktionsfähiges Mittel zur Erzeugung von Sicherheit sein.

Frage von Svend J. • 24.06.2024
Glauben Sie auch, dass -wie von Putin behauptet- Nazis die Ukraine regieren? Wie gehen Sie mit der Kritik an Ihrer Person ("Putins Speichelleckerin", "Zara Wagenknecht" etc.) um?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Detlef W. • 24.06.2024
Warum haben Sie sich nicht an der Abstimmung über die Verordnung zur Wiederherstellung der Natur beteiligt und wie hätten Sie bei Anwesenheit abgestimmt?
Portrait von Lena Düpont
Antwort ausstehend von Lena Düpont CDU
Frage von Dyrk G. • 24.06.2024
Wie lässt sich herausfinden, welche Interessen der Herr Thoms auf der Veranstaltung vertreten hat, die des Souverän oder exklusiver Vermögender, und welche Rolle das BMF dabei spielt?
Portrait von Christian Görke
Antwort 30.01.2025 von Christian Görke Die Linke

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