Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Götz S. • 16.07.2024
Herr Stuhlfauth, Ihr Parteikollege Maximilian Krah schreibt in seinem Buch „Politik von rechts“ im Kapitel „Identität als Mann und Frau“, das der IQ von Frauen dem von Männern nahe wäre.
Portrait von Peter Stuhlfauth
Antwort ausstehend von Peter Stuhlfauth AfD
Frage von Farid B. • 16.07.2024
Können Sie als MdB in irgend einer Weise gegen das Töten unschuldiger Menschen in Palästina protestieren?
Portrait von Melanie Wegling
Antwort 02.08.2024 von Melanie Wegling SPD

Das Ziel der Bundesregierung ist ein Ende dieses Krieges und eine gute, nachhaltige Lösung für Israel und Palästina. Auf diplomatischer Ebene setzen wir uns deshalb für eine Zwei-Staaten-Lösung ein.

Frage von Nicole J. • 16.07.2024
Mir ist ein bißchen mulmig, weil die Rufe,nun von der CDU nach einem AfD Verbot wieder lauter wurden.Besteht die Gefahr das es zu einem Verbot kommen könnte?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 17.07.2024 von Stephan Brandner AfD

Jedem muss aber klar sein, dass nur eine starke AfD gegen diese Angriffe und Anfeindungen und ein etwaiges Verfahren vorgehen kann.

Frage von Franziskus S. • 16.07.2024
.., wie steht es um den Ausbau der Elbe, von Aussig bis herunter nach Geesthacht, um die Elbe ganzjährig schiffbar zu machen, mit einem Tiefgang von mindestens 2,20 m Abladetiefe?
Portrait von René Bochmann
Antwort 16.07.2024 von René Bochmann AfD

Eine Abladetiefe von 2,20 m ist im Gesamtkonzept Elbe nicht vorgesehen, leider nur 1,40 m!

Frage von Reinhard G. • 16.07.2024
Die Bundesregierung plant, dass Ausländerbehörden Menschen wegen eines Likes im Internet ohne Gerichtsurteil abschieben können. Wie denken Sie darüber? Verstößt das nicht gegen unsere Verfassung?
Portrait von Ali Al-Dailami
Antwort ausstehend von Ali Al-Dailami BSW
Frage von Reinhard G. • 16.07.2024
Die Bundesregierung plant, dass Ausländerbehörden Menschen wegen eines Likes im Internet ohne Gerichtsurteil abschieben können. Wie denken Sie darüber? Verstößt das nicht gegen unsere Verfassung?
Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort 30.07.2024 von Gülistan Yüksel SPD

Das Gesetz zur Verschärfung des Aufenthaltsrechts mit dem Vorschlag zur Ausweisung nach Terrorverherrlichung im Netz wurde in 1. Lesung im Parlament beraten.