Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen S. • 18.01.2024
Sind Sie und die SPD sich bewusst, dass wenn das CanG durch die SPD blockiert wird, jeden Tag Jugendliche wegen euch weiterhin Cannabis konsumieren können?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

ich freue mich mit Ihnen, dass das CanG nunmehr am 23. Februar verabschiedet wurde.

Frage von Martin v. • 18.01.2024
Wie sehen Sie die Haltung der Partei zum Grundgesetz?
Mut zur Wahrheit
Antwort 20.01.2024 von Ramona Storm AfD

Der Mensch ist ja auch ein Individuum und daher von seiner eigenen Moral, seiner eigenen Ethik und seinem eigenen Weltbild geprägt. Ihr Denken kann nicht mit meinem übereinstimmen, allein aus dem Grund der unterschiedlichen Sozialisierung. 

Frage von Miriam Y. • 18.01.2024
Beabsichtigt die Bundesregierung, unsere Demokratie zeitnah rechtlich stärker abzusichern, indem z. B. die Änderung der Organisationsstruktur des Bundesverfassungsgerichts deutlich erschwert wird?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Helga B. • 18.01.2024
Besteht die Möglichkeit, die Waffenlieferungen an Israel nicht nur aufzuzeigen, sondern auch möglichst zu verhindern.
Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort 06.02.2025 von Sevim Dağdelen BSW

Das BSW setzt sich für einen Stopp der Waffenlieferungen an Israel ein. SPD, Grüne, FDP, CDU/CSU und AfD sowie Die LINKE blockieren eine Abstimmung dazu.

Frage von Holger G. • 18.01.2024
Haben Sie wahrgenommen, dass die letzten Proteste sich generell gegen die Politik der „Ampel“ richtet und nicht nur gegen letzten Beschlüsse von Lindner/Habeck/Scholz.
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 22.03.2024 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wirtschaftlich erleben wir die Folgen der Abhängigkeit, die wir insbesondere in Bezug auf den Import vermeintlich billiger Energie aus dem autokratischen Russland eingegangen sind.