Frage von Cristian C. • 14.08.2023
Antwort von Cornelia Seibeld CDU • 12.01.2024
Auch ich teile die Ansicht, dass die Stadtreinigung in Berlin durch die BSR alleinzuständig geregelt bleiben muss
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Frage von Jobst T. • 14.08.2023
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.04.2024
Die Abstimmung über Gesetzesvorlagen erfolgt daher stets unter Berücksichtigung sowohl unseres eigenen Fachwissens als auch des Meinungsaustauschs innerhalb der Fraktion
Frage von Karl-Jürgen H. • 14.08.2023
Antwort von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.08.2023
Es ist uns ein Anliegen zu betonen, dass ein effektiver Datenschutz und der Fortschritt in der Digitalisierung keineswegs im Konflikt zueinander stehen.
Frage von Gernot G. • 14.08.2023
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 18.08.2023
Wir brauchen einen Waffenstillstand, um Menschenleben zu retten.
Frage von Torsten K. • 14.08.2023
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.08.2023
Die Ampelkoalition hat deshalb bereits drei Entlastungspakete (iHv. rund 100 Mrd.Euro) auf den Weg gebracht, um insbesondere Menschen mit kleineren Einkommen oder Renten, Familien und Grundsicherungsempfänger*innen zu helfen.
Frage von Franz L. • 14.08.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD