Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim S. • 07.09.2017
Antwort von Georg Kippels CDU • 15.09.2017 (...) Themen der Berufsbildungs- und Weiterbildungspolitik gehören nicht zu meinen originären Fachthemen, weshalb mir eine kompetente Beantwortung solch detailspezifischer Fragen nicht möglich ist. Zudem handelt es sich hierbei um ein Landesgesetz, entzieht sich also des Einflussbereichs der Bundespolitik. Gerne werde ich aber eine Einschätzung der Rheinischen Braunkohlebergschule einholen und gegebenenfalls bei den entsprechenden Gremien auf die Problematik der Gleichstellung aufmerksam machen. (...)
Frage von Svenja G. • 01.09.2017
Antwort von Andreas Beier UNABHÄNGIGE • 06.09.2017 (...) ich bleibe bei meinem Standpunkt, dass Studierende im Semester 300,- € Studiengebühren bezahlen können. Bereits 2009 schrieb ich: "300,- € Studiengebühren im Semester sichern eine standortfähige Hochschulausbildung denn allein in China verlassen jährlich rund 350.000 Ingenieure die Hochschulen. (...)
Frage von Joachim S. • 30.08.2017
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD Frage von Joachim S. • 30.08.2017
Antwort ausstehend von Bruno Hollnagel parteilos Frage von Joachim S. • 27.08.2017
Antwort von Wolfgang Rose SPD • 28.08.2017 (...) bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Ihnen zu detailspezifischen Fragen von Berufsqualifikationen keine Auskunft geben kann, da dies nicht mein Fachgebiet ist. Bitte wenden Sie sich an die dafür zuständigen Stellen, also Berufsverbände, Kammern oder die Behörden für Schule und Berufsbildung oder für Wirtschaft und Verkehr. (...)
Frage von Andreas R. • 21.08.2017
Antwort von Jasmin Wahl-Schwentker FDP • 18.09.2017 (...) Wir Freie Demokraten bekennen uns klar zur Religionsfreiheit in Deutschland, jedoch muss sich der Rechtsstaat gegen Hassprediger und Feinde unserer freiheitlich-demokratischen Grundwerten entschieden einsetzen, denn die Religionsfreiheit darf nicht als Deckmantel für Hassbotschaften und Angriffe auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung dienen. Die Stärkung des Rechtsstaats ist mir als Richterin ein Herzensanliegen. (...)