Antwort 11.12.2023 von Gregor Gysi   Die Linke
eine Kurzarbeit im Bundestag ist beim besten Willen nicht möglich. Die Zahl der Abgeordneten kann und muss reduziert werden
eine Kurzarbeit im Bundestag ist beim besten Willen nicht möglich. Die Zahl der Abgeordneten kann und muss reduziert werden
Ihrer Behauptung, die Dienstleistung von Notaren könne durch jedes POST-Ident Verfahren schneller, besser und kostengünstiger gelöst werden, bleibt ihren Beweis schuldig.
In den Verhandlungen ist es uns gelungen, praktikable Regelungen zu finden, die den Jugend- und Gesundheitsschutz gewährleisten und die Entkriminalisierung von erwachsenen Konsumierenden Wirklichkeit werden lässt.
Über die Details der Ergebnisse können wir nach derzeitigem Stand noch nicht final berichten, dies folgt aber zeitnah.