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Frage von Juergen V. • 13.03.2018
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 13.03.2018 (...) Ich weiß nicht, welche Medien Sie regelmäßig verfolgen, aber ich habe sowohl von Olaf Scholz, als auch Ralf Stegner, ja selbst von Bundespräsident Steinmeier sehr deutliche Kritik an den Äußerungen von Jens Spahn gelesen und gehört. Ich persönlich finde es eher bedauerlich, dass jetzt wieder alle auf seine bewussten Provokationen hereinfallen, statt ihn daran zu erinnern, welche Aufgaben er als Bundesgesundheitsminister hat und worum er sich kümmern sollte. Wir sollten ihn an seinen Taten messen, nicht an seinen Provokationen, mit denen er nur Aufmerksamkeit erreichen will. (...)
Frage von Juergen V. • 13.03.2018
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Juergen V. • 13.03.2018
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 13.03.2018 (...) Ich persönlich teile die Einschätzung des designierten Bundesgesundheitsminister nicht. Wir werden dringend als Politik und Bundesregierung die Berechnungsgrundlagen der Hartz IV-Sätze überprüfen und nach oben korrigieren müssen. Als SPD-Fraktion werden wir hier den nötigen Druck auf die Bundesregierung und insbesondere die Union, die hier noch in Blockade-Haltung ist, ausüben. (...)
Frage von Juergen V. • 13.03.2018
Antwort von Matthias Miersch SPD • 23.03.2018 (...) Zu diesen zählen unter anderem: die Schaffung eines öffentlichen Beschäftigungssektors, um Langzeitarbeitslose wieder gut in den Arbeitsmarkt integrieren zu können und der soziale Wohnungsbau sind Beispiele für solche Vorhaben. Wir haben im Koalitionsvertrag dementsprechend etwas völlig anderes festgehalten als Herr Spahn nun mit seinen Äußerungen verlauten lässt. Die Umsetzung der eben genannten und anderer Zielsetzungen halte ich innerhalb der ersten zwei Jahre der großen Koalition für notwendig. (...)
Frage von Juergen V. • 13.03.2018
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 14.03.2018 (...) Mich würde es freuen, wenn diese Äußerungen Anlass bieten, grundsätzlich über die Verteilung von Reichtum und Armut zu diskutieren. Hier besteht meiner Meinung nach grundsätzlicher Korrekturbedarf, der auch über die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages hinausgeht. (...)
Frage von Tom M. • 01.02.2018
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 02.03.2018 (...) Gleichzeitig gilt jedoch: Wer vor dem 64. Lebensjahr Erwerbsminderungsrente beantragen muss, muss Abschläge in Kauf nehmen; je nach Eintrittsalter bis zu 10,8 Prozent Rentenkürzung. (...)