Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerti G. • 05.04.2020
Antwort von Dagmar Wiedemann SPD • 19.04.2020 (...) wenn ich Ihre Frage richtig verstehe, sind Sie zu 80% schwerbehindert und besitzen einen entsprechenden Ausweis ohne zusätzliche Merkzeichen. Orangene Parkausweise werden aber nur ausgestellt, wenn dieser Grad der Behinderung allein für Funktionsstörungen an den unteren Gliedmaßen (ggf. auch der Lendenwirbelsäule) besteht und zusätzlich die Merkzeichen G und B im Schwerbehindertenausweis eingetragen sind oder eine schwere Krankheit wie z.B. Morbus-Crohn mit daraus resultierenden Graden der Behinderung bescheinigt ist. (...)
Frage von Karin W. • 05.04.2020
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.04.2020 (...) Sicherlich kann es passieren, dass die Lockerung der Beschränkungen schrittweise vollzogen wird oder es regionale Unterschiede geben kann, weil das Virus unterschiedlich stark ausgebreitet ist. Wir Grüne fordern deshalb von der Bundesregierung, dass sie transparent über ihr Vorgehen kommuniziert, denn die Menschen müssen wissen, welche Erkenntnisse die Regierung hat und was daraus folgt. (...)
Frage von Karin W. • 05.04.2020
Antwort von Timon Gremmels SPD • 05.04.2020 (...) Nach Auffassung der Wissenschaft steht uns in Deutschland der Höhepunkt der Corona-Pandemie noch bevor. Deswegen ist es richtig, dass Bund und Länder - zunächst bis zum 20. April - Kontaktsperren verhängt haben, die alle Generationen gleichermaßen betrifft. (...)
Frage von Karin W. • 05.04.2020
Antwort von Volker Bouffier CDU • 06.04.2020 Da das Portal abgeordnetenwatch.de für sich als selbsternannter (Ver-)Mittler zwischen den Abgeordneten und den Bürgerinnen und Bürgern im Internet wirbt (...) bitte ich um Ihr Verständnis, dass ich Ihre Frage nicht über dieses Portal beantworten werde.
Frage von Karin W. • 05.04.2020
Antwort von Jens Spahn CDU • 06.04.2020 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Frage von Carolina K. • 05.04.2020
Antwort von Jens Spahn CDU • 06.04.2020 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)