Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.07.2020 von Dagmar Wiedemann SPD
(...) da sich die Voraussetzungen für den Erhalt der Parkplakette nicht
geändert haben, kann ich nur auf meine Antwort auf Ihre vorige Frage
verweisen. (...)
Antwort 23.06.2020 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Mit den Verordnungen zur Neu- und Wiederaufnahme von pflegebedürftigen Menschen in der Fassung vom 20. Mai 2020 hat die Landesregierung es wieder ermöglicht, dass Angehörige ihrepflegebedürftigen Angehörigen in den Einrichtungen besuchen (...)
Antwort 04.06.2020 von Helge Braun CDU
(...) bundesweit gilt: Die Kontaktbeschränkungen bleiben bis zum 29. Juni bestehen, ebenso die Hygiene- und Abstandsregeln. Großveranstaltungen sind bis zum 31. August verboten. (...)
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.07.2020 von Melanie Huml CSU
(...) Zum Höhepunkt des Infektionsgeschehens in Bayern war es leider notwendig, einen Aufnahmenstopp und ein Besuchsverbot für stationäre Einrichtungen der Pflege zu erlassen. (...)