Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Brian Nickholz
Antwort 07.08.2024 von Brian Nickholz SPD

Ein sofortiges Verbot der Anbindehaltung wird es aus dem Grund nicht geben, da die betroffenen Landwirt:innen Zeit zum Umrüsten ihrer Betriebe benötigen.

Portrait von Jochen Trautmann
Antwort 13.08.2024 von Jochen Trautmann CDU

Ich sehe die Bildung und die Chancengleichheit als fundamentale Voraussetzung und Rechtfertigung für das System der sozialen Marktwirtschaft an.

Janine Puschendorf
Antwort ausstehend von Janine Puschendorf SPD
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 07.08.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Leider sind Volksabstimmungen auf Bundesebene zu einem solchen Thema im Grundgesetz nicht vorgesehen. Eine Leerstelle, die die Linke seit Jahren beklagt und gern gefüllt sehen würde beispielsweise durch die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 07.10.2024 von Marco Buschmann FDP

Zumindest bis zu einer Neuregelung gilt die Sperrklausel unter der Maßgabe fort, dass bei der Sitzverteilung Parteien mit weniger als fünf Prozent der Zweitstimmen nur dann unberücksichtigt bleiben, wenn ihre Bewerber in weniger als drei Wahlkreisen die meisten Erststimmen auf sich vereinigt haben („Direktmandate“)