Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner F. • 05.11.2023
Warum wird das Buergergeld nicht an die Bedingung geknuepft, in Deutschland als deutscher Buerger 5 Jahre Einkommensteuer und Sozialversicherungsbeitraege gezahlt zu haben?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Rainer M. • 03.11.2023
Frage: Warum fällt die Bürgergelderhöhung im Gegensatz zur Rentenerhöhung so übig aus. Ein Rentner muss 1745 Euro Brutto haben um die 61 Euro Erhöhung zu erreichen. Beim Bürgergeld reichen da 502 Euro
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.02.2024 von Hubertus Heil SPD

Das Bürgergeld und die Sozialhilfe bilden die unterste Ebene unseres sozialen Netzes, sie dienen der Sicherung des Existenzminimums. Ein Leistungsanspruch besteht bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen dann, wenn eine Person ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen bestreiten kann.

Frage von Daniel W. • 10.10.2023
Wird der Referentenentwurf zur Amtangemessenen Alimentierung Bundesbeamte den Anstiegt des Bürgergelds 2024 berücksichtigen oder verstößt der Bund wissentlich erneut gegen das Abstandsgebot?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 12.10.2023 von Johann Saathoff SPD

Der im Internet veröffentlichte Referentenentwurf des BMI zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung vom 16.01.2023 wird derzeit weiterhin fortgeschrieben und zwischen den Bundesressorts abgestimmt

Frage von David S. • 09.10.2023
Warum strukturiert man das Bürgergeld nicht um, in eine Leistung für alle Bürger?
Portrait von Jens Teutrine
Antwort 19.10.2023 von Jens Teutrine FDP

Bürgergeld ist für die, die erwerbsfähig sind & arbeiten können. Wer nicht mitwirkt, wird sanktioniert. Wer nachweislich nicht kann, erhält andere Leistungen.