Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ben L. • 18.03.2024
Warum blockiert das BMF das BBVAngG und verhindert somit (annähernd) verfassungsrechtlich zustehende amtsangemessene Alimentation für Beamte?
Portrait von Florian Toncar
Antwort 26.04.2024 von Florian Toncar FDP

Die Abstimmungen innerhalb der Bundesregierung sind hierzu noch nicht abgeschlossen.

Frage von Stefan A. • 18.03.2024
Wird die SPD den von Experten als Blaupause deutschlandweit bezeichneten Antrag im Thüringer Landtag Drucksache 7/4894 zur Verbesserung der prekären Situation bei ME/CFS in BW übernehmen?
Pressefoto von Florian Wahl, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Antwort 25.04.2024 von Florian Wahl SPD

Auf der Grundlage meines Entwurfs wurde dann der Antrag 17/3780 Ende des Jahres 2022 gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht und zu Beginn des Jahres 2023 beschlossen. Grundsätzlich enthält dieser Antrag ähnliche Elemente wie die Beschlussfassung des Thüringer Antrags.

Frage von Stefan A. • 18.03.2024
Wird die AfD den von Experten als Blaupause deutschlandweit bezeichneten Antrag im Thüringer Landtag Drucksache 7/4894 zur Verbesserung der prekären Situation bei ME/CFS in BW übernehmen?
Portrait von Anton Baron
Antwort ausstehend von Anton Baron AfD
Frage von Stefan A. • 18.03.2024
Wird die FDP den von Experten als Blaupause deutschlandweit bezeichneten Antrag im Thüringer Landtag Drucksache 7/4894 zur Verbesserung der prekären Situation bei ME/CFS in BW übernehmen?
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 19.03.2024 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Der Antrag aus Thüringen ist uns sehr gut bekannt und dient als Vorbild für unsere Arbeit.

Frage von Stefan A. • 18.03.2024
Wird die SPD den von Experten als Blaupause deutschlandweit bezeichneten Antrag im Thüringer Landtag Drucksache 7/4894 zur Verbesserung der prekären Situation bei ME/CFS in BW übernehmen?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 24.04.2024 von Andreas Stoch SPD

Auf der Grundlage eines Entwurfs von Abgeordneten der SPD wurde dann der Antrag 17/3780 Ende des Jahres 2022 gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht und zu Beginn des Jahres 2023 beschlossen.

Frage von Stefan A. • 18.03.2024
Wird die CDU den von Experten als Blaupause deutschlandweit bezeichneten Antrag im Thüringer Landtag Drucksache 7/4894 zur Verbesserung der prekären Situation bei ME/CFS in BW übernehmen?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 04.04.2024 von Manuel Hagel CDU

Wir werden diesen Antrag und seine Umsetzung in Thüringen bei unseren weiteren Aktivitäten in Baden-Württemberg ebenso im Blick behalten, wie die Umsetzung der Maßnahmen, die über den jüngsten Bundeshaushalt von der Bundesebene angestoßen werden.