Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Diana O. • 07.08.2024
Sehr geehrter Herr Rachel, warum werden folgende Punkte nicht bei der Verfassung des neuen Tierschutzgesetzes berücksichtigt, bzw. deren Fristen wieder verlängert?
Portrait von Thomas Rachel
Antwort ausstehend von Thomas Rachel CDU
Frage von Ralf M. • 07.08.2024
Wieso wurde bei Hartz IV 2011 der kleine Betrag an die Rentenversicherung abgeschafft? Man hat, wenn man chronische Erkrankungen hat und die überlängere Zeit keinen Anspruch auf Erwerbsminderungrente
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Das Bürgergeld ist eine Leistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Dabei handelt es sich um ein Fürsorgesystem, dessen Leistungen dazu bestimmt sind, gegenwärtige Bedarfe zu decken bzw. eine aktuelle Hilfebedürftigkeit zu beseitigen.

Frage von Anton S. • 07.08.2024
Wie würden Sie den Widerspruch zwischen dem Recht auf Asyl nach Art. 18 EU-Grundrechtscharta und Dublin-III einerseits und dem Verhalten von Polen und Finnland andererseits auflösen?
Antwort ausstehend von Robert Malorny FDP
Frage von Achim M. • 07.08.2024
Rundfunkbeitrag und Rentenbesteuerung: wie stehen Sie zu einer eventuellen Erhöhung der Rundfunkbeitrages , nach den peinlichen Pannen von ARD und ZDF bei Olympia ? Was sagen Sie zu einer Besteuerung der Renten für Alle?
Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort 07.08.2024 von Peter Wilhelm Patt CDU

Für eine Erhöhung des Rundfunk Beitrags sehe ich keinen Grund.
Alle Einkünfte sind steuerbar.

Frage von Sandra N. • 07.08.2024
Wie lange soll es noch dauern, bis sogenannte Nutztiere nicht nur besser, sondern wirklich vor dieser täglichen Massentierquälerei in unserem Land geschützt werden?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 26.08.2024 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Den Tierschutz zu verbessern hat für uns Grüne eine hohe Priorität.

Frage von Ronja S. • 07.08.2024
Guten Tag Herr Braga, wie soll ihre Lösung zum Fachkräftemangel aussehen? Mit Bestrafung wird es wohl kaum funktionieren. Oder würden sie unter Zwang täglich 3 Std Weg und 8 Std Arbeit in Kauf nehmen?
Portrait von Torben Braga
Antwort 07.08.2024 von Torben Braga AfD

Ich verweise auf meine erst kürzlich veröffentlichte Beantwortung einer Frage zum selben Themenkomplex.