Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Die Atmosphäre im Plenum, besonders während der Tops der AfD, kann emotional belastend sein. Viele von uns Demokraten entscheiden sich daher bewusst dagegen, bei ihren aktuellen Stunden als Zuschauer präsent zu sein, um sich vor der destruktiven, oft schwer auszuhaltenden Atmosphäre zu schützen und keine unfreiwilligen Darsteller bei AfD-Videos zu werden.
Bei der Wahlrechtsreform von 2023 wurde die Grundmandatsklausel abgeschafft, die eine Ausnahme zur Fünf-Prozent-Hürde war.
Unserer Meinung nach ist es entscheidend, einen Waffenstillstand zu erreichen und Verhandlungen zu ermöglichen, ohne bereits Akteuren konkrete Rollen zuzuweisen oder Verhandlungsergebnisse vorwegzunehmen, wie es der AfD-Antrag tut.
Ich kann Ihre Bedenken gut verstehen und auch wir haben uns intensiv mit dem Problem des immer größer werdenden Parlamentes beschäftigt.
