Frage von Jobst T. • 31.07.2023
Antwort von Tino Sorge CDU • 17.06.2024
. Aktuell sieht unser politisches System eine "gesetzgebende Volksabstimmung" nicht vor
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jobst T. • 31.07.2023
Antwort von Bernd Westphal SPD • 08.08.2023
Davon abgesehen halte ich die Umsetzung und Praktikabilität einer gesetzgebenden Volksabstimmung in einem Land wie Deutschland mit über 83 Millionen Menschen für sehr schwierig und unrealistisch.
Frage von Jobst T. • 31.07.2023
Antwort von Bernd Riexinger Die Linke • 03.08.2023
Die repräsentative, parlamentarische Demokratie ist weder das letzte Wort des Grundgesetzes noch der Demokratie-Geschichte.
Frage von Jobst T. • 31.07.2023
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.10.2023
Katrin Göring-Eckardt verweist auf die Antwort, die sie Ihnen bereits am 31.07.2023 gegeben hat.
Frage von Uwe C. • 31.07.2023
Antwort von Christian Dürr FDP • 13.12.2023
Jede Entscheidung, die innerhalb der Parlamente getroffen wird, ist damit unmittelbar demokratisch durch die Menschen in diesem Land legitimiert.
Frage von Jobst T. • 31.07.2023
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 08.08.2023
Wenn Sie das ernsthaft bei jedem Gesetz vorhaben, gibt es weit über dreihundert Volksentscheide jedes Jahr. Das hält keine Bevölkerung aus.