Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 20.08.2025 von Falko Droßmann SPD

Diese Aufklärung ist noch nicht abgeschlossen. Auch die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses halte ich für ein mögliches Instrument.

Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 17.09.2025 von Marja-Liisa Völlers SPD

Zunächst prüfen wir alle verfügbaren parlamentarischen Mittel – von Fachgesprächen in den Ausschüssen und Akteneinsichten bis hin zu Sonderbefragungen. Diese Stufen sind wichtig, um ein geordnetes und rechtssicheres Verfahren zu gewährleisten.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 08.09.2025 von Ralf Stegner SPD

Gerade deshalb wurde eine Enquete-Kommission eingesetzt, die ihre Arbeit inzwischen aufgenommen hat. Ich halte dieses Gremium für das bessere Instrument, weil dort nicht nur Abgeordnete, sondern auch unabhängige Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Medizin und Gesellschaft mitwirken

Kerstin Griese MdB
Antwort 28.08.2025 von Kerstin Griese SPD

Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist ein nichtständiges Organ des Bundestages.

Portrait von Peter Beyer
Antwort 14.08.2025 von Peter Beyer CDU

In einer Demokratie ist der Bürger Souverän. Eine unüberbrückbare Lücke zwischen Politik und Gesellschaft sollte es demnach also nicht geben. So, oder so ähnlich beschreiben Demokratie- und Kampagnenplattformen ihre Aufgabe. Das spiegelt auch meine persönliche Einstellung wider.