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Hallo Herr de Vries! Ich habe lange nichts mehr über den geplanten Untersuchungsausschuss bzgl. Jens Spahn und der Maskenaffäre gehört. Mich würde interessieren wie sie persönlich dazu stehen?
haben Sie vielen Dank für ihre Nachricht. Gern möchte ich hier auf meine Antwort vom 14. August 2025 auf diesem Portal verweisen, in der ich ausführlich zu diesem Thema Stellung genommen habe.
Der Referentenentwurf zur gesetzlichen Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene wird auf der Internetseite des Bundesministeriums des Innern publik gemacht, sobald er im Vorfeld der Befassung des Bundeskabinetts in die Abstimmung mit den Ressorts der Bundesregierung gegeben wird.
Nach dem vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf sind die Laufbahnen des Bundes bewusst weit gefasst. Dadurch ist ein Wechsel zwischen zahlreichen Verwaltungszweigen bereits innerhalb derselben Laufbahn möglich und bedarf keines formellen Laufbahnwechsels.
Da der am 19.11.2025 veröffentlichte Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Berliner Besoldung auch für den Bund eine vollkommene Abkehr vom bisherigen Referenzsystem bedeutet, werden die Umsetzung der neuen rechtlichen Vorgaben und die dafür erforderlichen Neuberechnungen einige Zeit in Anspruch nehmen.