Hallo Herr de Vries! Ich habe lange nichts mehr über den geplanten Untersuchungsausschuss bzgl. Jens Spahn und der Maskenaffäre gehört. Mich würde interessieren wie sie persönlich dazu stehen?
Sehr geehrter Herr S,
haben Sie vielen Dank für ihre Nachricht. Gern möchte ich hier auf meine Antwort vom 14. August 2025 auf diesem Portal verweisen, in der ich ausführlich zu diesem Thema Stellung genommen habe.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph de Vries
Weitere Fragen an Christoph de Vries
Da der am 19.11.2025 veröffentlichte Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Berliner Besoldung auch für den Bund eine vollkommene Abkehr vom bisherigen Referenzsystem bedeutet, werden die Umsetzung der neuen rechtlichen Vorgaben und die dafür erforderlichen Neuberechnungen einige Zeit in Anspruch nehmen.
Videoüberwachung ist dabei vor allem dort sinnvoll, wo sie gezielt und sichtbar eingesetzt wird.
Staatliche Hilfe muss dort geleistet werden, wo sie notwendig ist.
Zur Übernahme des tariflich vereinbarten zusätzlichen Urlaubstages auf den Beamtenbereich wurde bisher noch keine politische Entscheidung getroffen.