Antwort 06.07.2026 von Henning Rehbaum CDU
Sehr geehrte Frau K.,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.07.2026 von Thorsten Frei CDU
Allein die Zuschüsse des Bundes bewegen sich weiterhin auf sehr hohem Niveau.
Antwort 11.08.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Gegenfinanzierung erfolgt vor allem über eine Veränderung der „Reichensteuer“ in folgender Form: ab einem zu versteuernden Einkommen von 250.000 Euro in Höhe von 45 Prozent und ab einem zu versteuernden Einkommen von 280.000 Euro in Höhe von 47 Prozent.
Antwort 15.07.2026 von Gabriela Heinrich SPD
Ziel der Reform ist nicht zuletzt, dass die Beiträge der Versicherten bezahlbar bleiben und das System damit dauerhaft erhalten werden kann. Das System ist deswegen erhaltenswert, weil auch kleine Einkommen den Zugang zu den teuersten Behandlungen erhalten, sofern sie medizinisch notwendig sind.
Antwort 04.08.2026 von Frank Jablonski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da es sich um ein Bundesgesetz handelt, kann ich die Regelung als Landtagsabgeordneter nicht unmittelbar ändern.
Antwort 15.07.2026 von Ates Gürpinar Die Linke
Gesetzliche Krankenversicherung darf nicht dauerhaft Aufgaben übernehmen, die von der gesamten Gesellschaft getragen werden müssen