Antwort 02.02.2024 von Metin Hakverdi SPD
Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist eine Aufgabe, die uns alle angeht und die wir in der SPD mit großem Ernst und Engagement angehen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.01.2024 von Ria Schröder FDP
Ich setze mich für den Erhalt der Schuldenbremse und gegen eine Aufweichung ein.
Antwort 19.03.2024 von Michael Kruse FDP
Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ist ein unbedingt zu unterstützendes Gebot der Vernunft und der Generationengerechtigkeit.
Antwort ausstehend von Anna Kassautzki SPD
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.10.2023 von Joachim Herrmann CSU
Daher hat die Bayerische Staatsregierung auch eine Kooperation mit der Meldestelle REspect! geschlossen, um Online-Meldungen zu Hass und Hetze im Netz durch das einfach gestaltete Online-Meldeverfahren zu erleichtern