Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 03.02.2026
Wie bewerten Sie die jahrelange Umstellung der russ. Gesellschaft u. Wirtschaft auf Kriegswirtschaft einschl. Schattenhaushalte u. billigst produzierte u. modifizierte Drohnenarmeen?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 11.02.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Die Kriegswirtschaft lastet wie ein Bleigewicht auf jeder Gesellschaft. Sie entzieht der Produktion von Konsumgütern und der Kulturarbeit die besten Kräfte.

Frage von Frank K. • 26.01.2026
Wie wäre es endlich mal mit einer kreativen & zugleich mutigen Friedensinitiative, Herr Laschet? Z.B. Angebot einer EU-Mitgliedschaft an die Russen, wenn die Waffen schweigen & Putin abgesetzt ist.
Portrait von Armin Laschet
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Frage von Felix H. • 21.01.2026
Sind in NRW bzw. Ihrer Fraktion Fälle von schriftlichen An-Drohungen der Abschiebung in die Russ. Föderation gegenüber ukrainischen Vertriebenen (und Staatsangehörigen) bekannt?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 25.02.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Derzeit sind mir keine Fälle bekannt, in denen in NordrheinWestfalen ukrainischen Vertriebenen oder ukrainischen Staatsangehörigen schriftlich eine Abschiebung in die Russische Föderation angedroht wurde.

Frage von Jaro L. • 16.01.2026
Angst: Ein Sieg Putins macht einen Nato-Russlandkrieg wahrscheinlicher. Sie stehen gegen Waffenlieferungen & für Verhandlungen. Russland bricht laufend Internationale Verträge. Passt das zusammen?
Portrait von Maren Kaminski
Antwort 30.01.2026 von Maren Kaminski Die Linke

Die Erfolgsaussichten von Verhandlungen hängen von den Präferenzen der beteiligten Akteure und ihrer wahrnehmbaren Bereitschaft ab, Abkommen einzuhalten.