Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael W. • 03.04.2024
Wie oft haben Sie seit Ihrer Wahl den Nachtzug genutzt?
Portrait von Daniel Freund
Antwort 22.05.2024 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich persönlich bin ein großer Unterstützer von Nachtzügen und setze mich auch weiterhin für den Ausbau des Nachtzug-Netzes ein!

Frage von Florian W. • 03.04.2024
Wann wird das Grundgesetz dahingehend geändert, dass auch Frauen zum Dienst an der Waffe verpflichtet werden können, so wie Männer auch? Wann wird hier die Gleichstellung der Geschlechter hergestellt?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

sollte die Wehrpflicht wieder eingesetzt werden, dann würde sie für Männer und Frauen gleichermaßen gelten.

Frage von Marko N. • 02.04.2024
Sehr geehrter Herr Heil,Frage: Warum werden jetzt die Gaspreise auf 19 Prozent erhöht?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 27.06.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme war von Anfang an als befristete Maßnahme geplant. Mit dem Ende der befristeten Senkung am 31. März ist nun die Steuer wieder von sieben auf 19 Prozent gestiegen.

Frage von Max F. • 02.04.2024
Wie steht es um die Entscheidung zum Thema Öffnung des Arbeitsmarktes für pensionierte Soldaten
Portrait von Florian Toncar
Antwort 26.04.2024 von Florian Toncar FDP

Wir setzen uns daher in der Koalition für die Abschaffung der Hinzuverdienstgrenzen ein und sind darüber mit den Koalitionspartnern sowie mit dem Verteidigungsministerium im Gespräch.

Frage von Mohammad A. • 02.04.2024
Die CDU/CSU wollen, dass neue Staatsangehörigkeitsgesetz wiederrückgängig machen. Führt dann nicht zu Komplikationen? Bis dahin werden viele die 2x Staatsbürgerschaft haben.
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 08.04.2024 von Andrea Lindholz CSU

Unabhängig davon ist es nichts ungewöhnliches, dass nachfolgende Regierungen Entscheidungen der Vorgängerregierung zurückdrehen. Das sehen wir aktuell z.B. ganz deutlich bei der Migrationspolitik, die weitgehend rückabgewickelt wurde, obwohl die SPD viele der Regelungen noch in den letzten beiden Legislaturperioden gemeinsam mit uns beschlossen hat.