Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mark M. • 02.04.2024
erwarten Sie von Flüchtlingen welche vor Krieg geflohen sind und inzw. den deutschen Pass besitzen, dass diese in einem Spannungs bzw Verteidigungsfall für die BRD in den Krieg ziehen ?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 10.04.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Wehrpflichtgesetz regelt dies in § 1: „Wehrpflichtig sind alle Männer vom vollendeten 18. Lebensjahr an, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind“.

Frage von Holger G. • 02.04.2024
Warum gibt es keine öffentlichen Berichte über Netzausfälle (Blackout) beim Strom ?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 10.04.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gern verweisen wir Sie dazu auf die Informationsseite der Bundesregierung sowie die ausführliche Informationsseite des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe unter

Frage von Marco N. • 02.04.2024
Kommt Easy Tax noch in dieser Legislaturperiode? Wie ist es mit der Besteuerung von Renten?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 07.07.2024 von Christian Dürr FDP

Bereits als Oppositionsfraktion haben wir uns mit unserem Easy-Tax-Modell für eine einfache und digitale Einkommensteuererklärung starkgemacht.

Frage von Dominik N. • 02.04.2024
Welche konkreten Maßnahmen sind derzeit in der Planung, die Gefahr rechtsextremen Terrors präventiv zu verringern? Ist dies eigentlich im Interesse der CSU?
Artur Auernhmmaer
Antwort ausstehend von Artur Auernhammer CSU