Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Sebastian Sack SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Frank Michler Bürgerliste Weiterdenken
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Lisa Deißler FDP • 02.10.2023
Volksentscheide stellen eine direkte Form der Demokratie dar und ermöglichen es den BürgerInnen, direkt über wichtige politische Fragen abzustimmen.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Jan Schalauske Die Linke • 27.09.2023
Hierfür wollen wir die Quoren und sonstigen Anforderungen zur Einleitung und erfolgreichen Durchführung solcher Verfahren spürbar senken.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Dirk Bamberger CDU • 29.09.2023
Das Quorum von 25% halte ich vor dem Hintergrund, dass das Ergebnis eines Volksentscheids in der Regel sehr weitreichende Konsequenzen zum Inhalt haben kann, für angemessen
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Angela Dorn-Rancke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.09.2023
Mit Bürger*innenräten schaffen wir die Möglichkeit, bei ausgewählten Themen die Alltagsexpertise von Bürger*innen direkter in die Gesetzgebung einfließen zu lassen. Zu den Quoren sehe ich aktuell keinen Änderungsbedarf.