Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marco T. • 22.04.2024
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Hessengeld Definition Kaufdatum: Das Hessengeld gilt rückwirkend für Käufe, die ab dem 1. März 2024 getätigt wurden. Was genau ist damit gemeint bzw. was gilt als Kaufdatum?
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Bernd E. • 22.04.2024
Zweimalig mit Cannabis im Straßenverkehr, einmal über dem neuen Entwurf, das anderen mal unter dem neuen Entwurf von 3,5ng/ml. Ist es dennoch möglich den Führerschein wiederzuerlangen?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 24.04.2024 von Carmen Wegge SPD

In diesem Fall können Sie versuchen eine Wiedererteilung der Fahrerlaubnis bei den zuständigen Behörden zu beantragen.

Frage von Sven H. • 22.04.2024
Nahrungsergänzungsmittel: wann und wie kann mit einer Beschränkung der Zulassung und des Verkaufs von Nahrungsergänzungsmitteln gerechnet werden?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bislang gibt es noch keine verbindlichen Höchstmengen für Inhaltsstoffe von Nahrungsergänzungsmitteln, es ist jedoch vorgesehen, hier europaweit gültige Standards zu etablieren.

Frage von Bernd H. • 22.04.2024
Warum stehen Nistkolonien von Krähen auf Friedhöfen noch immer unter Naturschutz?
Portrait von Eva Lettenbauer
Antwort 05.08.2024 von Eva Lettenbauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie haben unsere Wald - und Jagdpolitik angesprochen, mit der wir Waldumbau und die Naturverjüngung ermöglichen wollen

Frage von Marcus G. • 22.04.2024
Wie bewerten Sie die Corona Massnahmen unter Berücksichtigung der Protokolle des RKI in Bezug auf Evidenz und Wissenschaftlichkeit der getroffenen Massnahmen wie Lockdowns, Masken, und 2G Regeln?
Portrait von Jessica Tatti
Antwort 08.07.2024 von Jessica Tatti BSW

Deshalb fordert das BSW einen Corona-Untersuchungsausschuss.