Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 13.05.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

wer berauscht ist, sollte nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen. Gleichzeitig lehne ich es ab, den Entzug des Führerscheins quasi als Ersatzstrafrecht zu verwenden, so wie es viele Cannabis-Konsument*innen und zum Teil auch Patient*innen bisher erlebt haben.

Portrait von Anja Reinalter
Antwort 08.05.2024 von Anja Reinalter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich verweise aber gerne auf die Veröffentlichung des Auswärtigen Amtes, die die Position der Bundesministerin widerspiegelt: "Auch wenn wir immer wieder hören, dass Israel sich um besseren Schutz von Zivilisten bemühe - die israelische Armee muss sicherstellen, dass sie im Ergebnis effektiv geschützt werden. Absichtserklärungen reichen nicht aus."

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.06.2024 von Hubertus Heil SPD

Das von Ihnen angesprochene Thema fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium der Justiz (BMJ).

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 03.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Die humorvolle Werbekampagne soll auf den Bundesnachrichtendienst als Arbeitgeber aufmerksam machen.