Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort 05.11.2018 von Markus Ferber CSU

(...) Ich darf Ihnen versichern, dass die geplanten Regelungen auch weiterhin nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.10.2018 von Stephan Brandner AfD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Natürlich sprechen Sie uns damit aus der Seele. Leider wird es keine abschließende Antwort auf Ihre Frage geben. (...)

Portrait von Karlheinz Grabmann
Antwort 14.10.2018 von Karlheinz Grabmann FREIE WÄHLER

(...) Trotz gestiegener Kosten darf es keine 2. Klassenmedizin geben und es muss eine schnellere Patientenversorgung sichergestellt werden. Die Gesetze müssten eingehalten werden. (...)

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 17.12.2018 von Thomas Heilmann CDU

(...) Hierbei stellt sich jedoch die Frage, ob der ausgeübte Zwang verhältnismäßig war. In Bezug auf den konkreten Fall im Hambacher Forst möchte ich um Ihr Verständnis bitten, dass ich die Situation vor Ort nicht abschließend beurteilen kann, da mir die detaillierten Einblicke fehlen. Gleichzeitig möchte ich davor warnen, einzelne Videos der Streitparteien ungeprüft für wahrheitsgemäß zu halten. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.12.2018 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Aber die Meinung stand schon fest, bevor es irgendwelche sachlichen Informationen gab. Über die USA wird eigentlich und gern positiv berichtet, aber Trump macht das zunichte. (...)

Timon Gremmels
Antwort 14.09.2018 von Timon Gremmels SPD

(...) Es gibt unterschiedliche Ursachen dafür, ob und wie lange Sendungen als Video in der Mediathek der öffentlich-rechtlichen Sender wie z.B. dem ZDF angeboten werden können: Zum einen geht es um Bild- und Musik- und Lizenzrechte, die die Sender aushandeln, zum anderen schreibt der Rundfunkstaatsvertrag bestimmte Zeiten für Sendungen je nach Genre vor. Viele Sendungen stehen bis zu 7 Tage nach der Ausstrahlung in den Mediatheken zur Verfügung. (...)