Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rune F. • 25.04.2018
Antwort von Jens Zimmermann SPD • 10.07.2018 (...) Doch noch einmal grundsätzlich: Bei jeder Fotografie muss zunächst nach dem Datenschutzrecht die Frage beantwortet werden, ob ein Foto gemacht oder gespeichert werden darf. Das ist keine unmittelbare Frage des KUG, sondern richtet sich zunächst nach dem Datenschutzrecht, soweit damit die Verarbeitung personenbezogener Daten verbunden ist. (...)
Frage von Michael B. • 15.03.2018
Antwort ausstehend von Martin Erwin Renner AfD Frage von Dieter K. • 25.02.2018
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 26.02.2018 (...) Ich habe dem Artikel inzwischen die folgende Meldung vorangestellt und meine sie auch so: "Ich wollte damit eine Debatte anstoßen, dass die Themenwahl und -gewichtung von BILD und WELT am Ende der AfD nutzt und außerdem Politikverdrossenheit schürt. Diese Einschätzung habe ich weiterhin, auch wenn ich bei der Zuspitzung möglicherweise über das Ziel hinausgeschossen bin. (...)
Frage von Christine W. • 16.01.2018
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD Frage von Dr. Moritz R. • 08.01.2018
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 15.01.2018 (...) Ich möchte deshalb weniger über die Partei und ihre gezielten Provokationen sprechen. Wichtiger ist es mir, dass wir uns als Demokratinnen und Demokraten über gewisse Regeln des Anstands einig sind und wir durch ein geschlossenes Auftreten jeglichen spalterischen Tendenzen in der Gesellschaft entgegentreten. (...)
Frage von Dr. Moritz R. • 08.01.2018
Antwort von Henning Otte CDU • 19.01.2018 (...) die Aussage vom Abgeordneten Maier der AFD ist entlarvend und spricht für sich selbst. Es gehört zu deren Masche derart zu provozieren, um Aufmerksamkeit zu bekommen. Aufschreie sind genau das, was die wollen. (...)