Antwort 22.01.2019 von Christian Lindner FDP
Sehr geehrter Herr W.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
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Antwort 23.11.2018 von Thomas Ehrhorn AfD
(...) Ihre Frage lässt Ihre Frage lässt sich zurzeit leider noch nicht abschließend beantwortenle Entscheidungen, z.B. des Verwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg noch ausstehen. (...) Grundsätzlich geht es um eine angestrebte Neufassung, des von den Ländern zu beschließenden Rundfunkstaatsvertrages. (...)
Antwort 05.11.2018 von Markus Ferber CSU
(...) Ich darf Ihnen versichern, dass die geplanten Regelungen auch weiterhin nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)
Antwort 22.10.2018 von Stephan Brandner AfD
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Natürlich sprechen Sie uns damit aus der Seele. Leider wird es keine abschließende Antwort auf Ihre Frage geben. (...)
Antwort 14.10.2018 von Karlheinz Grabmann FREIE WÄHLER
(...) Trotz gestiegener Kosten darf es keine 2. Klassenmedizin geben und es muss eine schnellere Patientenversorgung sichergestellt werden. Die Gesetze müssten eingehalten werden. (...)
Antwort 17.12.2018 von Thomas Heilmann CDU
(...) Hierbei stellt sich jedoch die Frage, ob der ausgeübte Zwang verhältnismäßig war. In Bezug auf den konkreten Fall im Hambacher Forst möchte ich um Ihr Verständnis bitten, dass ich die Situation vor Ort nicht abschließend beurteilen kann, da mir die detaillierten Einblicke fehlen. Gleichzeitig möchte ich davor warnen, einzelne Videos der Streitparteien ungeprüft für wahrheitsgemäß zu halten. (...)