Antwort 04.08.2021 von Özlem Demirel Die Linke
Die jetzige Rechtslage ist unlogisch.
Die jetzige Rechtslage ist unlogisch.
(...) Letztlich wurde am 22. April die Einsetzung einer Kommission zur Reform des Bundeswahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit beschlossen. (...)
(...) Als eventuell zukünftiges Mitglied im Landtag kann und werde ich mich gern für eine entsprechend bessere Haushaltsausstattung der Kommunen einsetzen, damit diese einen bedarfsgerechteren Spielraum zur Finanzierung von Jugendarbeit, Kultur und Sport erhalten. (...)
(...) Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist ein Kernthema unserer Politik (...)
(...) Gerade bin ich noch dabei, nähere Auskünfte in Erfahrung zu bringen. (...)