Frage von Johannes G. • 16.10.2023
Antwort ausstehend von Kristin Brinker AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ben H. • 16.10.2023
Antwort ausstehend von Christiane Böhm Die Linke
Frage von Moritz W. • 16.10.2023
Antwort ausstehend von Steffen Vogel CSU
Frage von Alexander S. • 16.10.2023
Antwort ausstehend von Harald Schwartz CSU
Frage von Alexander S. • 16.10.2023
Antwort von Ilse Aigner CSU • 19.10.2023
Grundsätzlich halte ich es als Demokratin und Präsidentin des bayerischen Landtags für wichtig, dass wir den Schutz unserer demokratischen Verfasstheit und die (politische) Meinungsfreiheit stets im Gleichgewicht halten.
Frage von Alexander S. • 16.10.2023
Antwort von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.10.2023
Ein Parteiverbotsverfahren hat zum Schutz der Demokratie hohe Hürden, der Ausgang kann daher nicht vorhergesagt werden. Wir müssen der AfD politisch begegnen.