Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort von Julia Willie Hamburg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.12.2023

die Weiterentwicklung von Tagesbildungsstätten zu Schulen ist im Koalitionsvertrag als Projekt aufgenommen worden.

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 07.12.2023

Im Hinblick darauf ist zunächst klarzustellen: Entgegen verbreiteter medialer Darstellung zum Grund der Erteilung des Ordnungsgeldes hat die Abgeordnete Beatrix von Storch am 15. November 2023 das Ordnungsgeld nicht wegen ihrer Äußerungen zur Abgeordneten Tessa Ganserer erhalten, sondern für ihre aus der noch laufenden Sitzung in sozialen Medien veröffentlichte Kritik an der Sitzungsleitung der Vizepräsidentin.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 04.12.2023

die Israelis kaufen militärisches Material von Unternehmen und nicht von Deutschland, daher kann ich Ihnen dazu keine weiteren Angaben machen.

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