Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Nadja Sthamer
Antwort von Nadja Sthamer
SPD
• 12.12.2023

Die SPD und ihre Mitglieder werden immer ein Bollwerk gegen rechten Hass und Hetze sein. 

Portrait von Paula Piechotta
Antwort von Paula Piechotta
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.03.2024

Ergebnis der aktuellen Diskussion kann es sein, dass es trotz aller Risiken sinnvoll ist, als eine von mehreren Maßnahmen ein AfD-Verbot zu beantragen.

Portrait von Holger Mann
Antwort von Holger Mann
SPD
• 18.12.2023

Allein aber, weil Sie und ich die AfD-Positionen dann weniger wahrnehmen, verschwinden diese Ansichten nicht.

Portrait von Jens Lehmann
Antwort von Jens Lehmann
CDU
• 12.12.2023

Ich stehe Parteiverbotsverfahren wegen hoher Hürden skeptisch gegenüber.

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