Antwort 08.10.2025 von Christoph Gensch CDU
Maßgebend ist dabei: Starke Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bleibt unverzichtbar.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.06.2026 von Gerhard Trabert parteilos
Prof. Dr. Trabert ist kurz vor seiner Wahl in den Bundestag schwer erkrankt. Er kann sein Mandat nicht wahrnehmen. Deshalb kann er auch diese Fragen nicht beantworten.
Bitte fragen Sie bei den anderen Abgeordneten der Linksfraktion nach, wie sie sich dazu verhalten.
Antwort ausstehend von Gerd Schreiner CDU
Antwort 20.10.2025 von Doris Ahnen SPD
Wir als SPD-Landtagsfraktion stehen für das Recht auf Privatsphäre und den Schutz privater Kommunikation – analog sowie digital. Deswegen kann eine anlasslose Kontrolle privater Chat-Nachrichten und Dateien nicht der richtige Weg sein.
Antwort 22.01.2026 von Tanja Jost CDU
Zu dieser Frage hat unser CDU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag eindeutig Stellung bezogen: "Anlasslose Chatkontrolle wird es mit uns nicht geben".
Antwort 17.11.2025 von Armand Zorn SPD
Ich lehne die anlasslose Chatkontrolle ab, da sie die private Kommunikation gefährdet. Wir setzen uns für besseren Kinderschutz ohne Grundrechtseingriffe ein.