Antwort 07.02.2020 von Bernd Sibler CSU
(...) Die in Bayern ansässigen Konfuzius-Institute sind als eingetragene Vereine organisiert. Sie sind nicht Teil der bayerischen Hochschulen. (...)
(...) Die in Bayern ansässigen Konfuzius-Institute sind als eingetragene Vereine organisiert. Sie sind nicht Teil der bayerischen Hochschulen. (...)
(...) Dadurch können kritische Unternehmenserwerbe vorausschauender geprüft werden. (...)
(...) die Bundesregierung hat die eklatanten Menschenrechtsverstöße gegen die Uiguren im deutsch-chinesischen Menschenrechtsdialog sowie auch im Menschenrechtsausschuss der UN-Generalversammlung und auf EU-Ebene angesprochen. (...)
(...) Das Thema der Uiguren war unter anderem bereits 2018 Thema im Plenum. Wenn Sie Handlungsbedarf diesbezüglich sehen, würde ich mich freuen, wenn Sie Ihre Anfrage an einen mit Menschenrechtspolitik betrauten Kollegen übersenden würden. Beste Grüße (...)