Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.05.2022

Generell gilt, dass das Arbeitszeitgesetz und das Bürgerliche Gesetzbuch nicht zwischen verschiedenen Formen von Arbeitszeit unterscheiden. Eine "Übergabezeit" ist Arbeitszeit, die zu bezahlen ist.

Portrait von Nicole Westig
Antwort von Nicole Westig
FDP • 27.05.2022

Weitere Investitionsprojekte des RKI sind bereits im Gesamthaushalt hinterlegt und sind im Rahmen der laufenden Beratungen nun den einzelnen Ressorts zugeordnet worden.

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU • 27.04.2022

Ich kann nicht nachvollziehen, weshalb der Bundesgesundheitsminister die Reformen des Robert Koch-Instituts blockiert und Mittel zur Modernisierung des Behörde nicht zur Verfügung stellt