Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Übrigens: die GEZ hatte 2014 Einnahmen, die höher waren als die der europäischen Raumfahrtbehörde ESA ... Und noch eins: Der Journalistenverband spricht schon von einer analogen Print- und online Medien-Zwangsabgabe - für die darbende Papierzeitungslandschaft... (...)
(...) Auf dieser Grundlage blicke ich positiv in die Zukunft, gehöre aber als ehemaliger Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Elbphilharmonie“ sicherlich auch zu denen, denen die Aufgabe zufällt zu mahnen, sollte eine gewisse Olympiaeuphorie den Blick für klare Verantwortlichkeiten und eine sorgfältige Zeit-, Kosten- und Risikosteuerung zu verstellen drohen. Denn nur damit kann eine kostenstabile und termingerechte Herstellung der Sportstätten sowie der erforderlichen Infrastruktur im Falle der erfolgreichen Olympia-Bewerbung gewährleistet werden. (...)
(...) Bremen als "weltoffene" Stadt kann und muss hier aufholen- denn weltweit sind viele andere Städte uns um Längen voraus, zum Beispiel Berlin: http://www.visitberlin.de/de/artikel/w-lan-fuer-alle-public-wifi-berlin-0 . (...)
(...) Mir und auch der CDU ist jedes Kind gleich viel wert. Die freien Träger, die Elternvereine und auch die Tagesmütter und -väter leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Kindertagesbetreuung in den Städten Bremen und Bremerhaven. (...)
(...) Da es sich bei der Müllabfuhr um einen Gebührenhaushalt handelt, würden diese Kosten auf den Gebührenzahler umgelegt werden. Eine Müllgebührenerhöhung wäre zwangsläufig die Folge. Trotz Privatisierung hatten wir jetzt 17 Jahre stabile Müllgebühren- anders als in der Zeit davor, als die Müllabfuhr in Bremen noch kommunal war. (...)