Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Roth
Antwort 25.06.2024 von Michael Roth SPD

Wir müssen alle Hebel in Bewegung setzen, um die Potenziale der geflüchteten Menschen besser zu nutzen und sie schneller in Arbeit zu bringen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Es ist zutreffend, dass die Umrechnung der Renten im Zuge der Währungsunion zu einem Kurs von 1:1 erfolgte.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.07.2024 von Marco Buschmann FDP

Das Bundesministerium der Justiz hat am 31.05.2023 einen Gesetzentwurf veröffentlicht, mit dem sog. Balkonkraftwerke in die Liste der privilegierten Maßnahmen aufgenommen werden sollen. Das heißt: Wohnungseigentümerinnen und -eigentümer und Mieterinnen und Mieter sollen künftig grundsätzlich einen Anspruch darauf haben, dass ihnen die Installation von der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer bzw. dem Vermieter oder der Vermieterin gestattet wird.

Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos