Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lara B. • 08.10.2017
Antwort von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.10.2017 (...) das Informationsfreiheitsgesetz ist eines von 43 Gesetzen, das aufgrund des Mehrheitsverlusts im Landtag der so genannten Diskontinuität anheim gefallen ist. Heißt: CDU und FDP haben mit ihrer neuen Mehrheit dem fertig abgestimmten Gesetz nicht zugestimmt und werden dies auch in der Folgeperiode nicht tun. (...)
Frage von Lara B. • 08.10.2017
Antwort ausstehend von Christiane Ratjen-Damerau FDP Frage von Joe Y. • 07.09.2017
Antwort von Andrea Kübert Die PARTEI • 07.09.2017 Ihr Vertrauen in mich ist absolut gerechtfertigt. Vertrauen Sie mir deshalb auch ihre Zweitstimme an. Demokratie und Bürgerrechte lassen sich wundervoll kombinieren, zum Beispiel zu Demorechte und Bürgerkratie.
Frage von Kerstin R. • 01.09.2017
Antwort von Iris Peterek FREIE WÄHLER • 05.09.2017 (...) Antwort zur Frage Rüstungskontrolle: (...)
Frage von Robert R. • 22.08.2017
Antwort von Sebastian Rave Die Linke • 23.08.2017 (...) DIE LINKE steht für eine solidarische Bürgerversicherung, in die alle einzahlen, also auch Kapitalbesitzer, Politiker, Politikertändige. Wir fordern auch, dass Gesundheit nicht vom Portemonnaie abhängen darf. (...)
Frage von Robert R. • 22.08.2017
Antwort von Fabian Tobias Siggelkow Die PARTEI • 19.09.2017