Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 28.08.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Sie leben offenbar in einem anderen Land als ich. Ich jedenfalls lebe in einem der entwickeltsten Rechtsstaaten der Welt. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 06.09.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) ich halte ein gesetzliches Rauchverbot in privaten Wohnungen nicht für angebracht und im Hinblick auf den Eingriff in die Privatsphäre der betroffenen Menschen für zu weitgehend. Darüber hinaus wäre ein solches Verbot auch politisch nicht durchsetzbar und im übrigen auch praktisch nicht umsetzbar. (...)

Frage von Wolfgang K. • 28.08.2007
Frage an Dirk Niebel von Wolfgang K. bezüglich Recht
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 29.08.2007 von Dirk Niebel FDP

(...) Wir haben eine Postkarten-Aktion für die Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften mit der Ehe gestartet. Das Lebenspartnerschaftsgesetz muss zügig überarbeitet werden. Wir glauben, dass es am ehesten möglich ist, Veränderungen zu erreichen, wenn wir in einzelnen Schritten vorgehen. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 03.09.2007 von Karl A. Lamers CDU

Sehr geehrter Herr Krauth,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Erbschaftssteuer und Lebenspartnerschaft.

Sie haben damit einen wichtigen Bereich angesprochen, der auch in unseren Reihen viel Beachtung findet.