Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) In der Bundesrepublik gibt es Hunderte Gesetze und Verordnungen. Ich bin - wie Sie sicherlich auch - der Meinung eine Lösung des Problems in nur einer Gesetzesvorlage (Arbeitsschutz) ist die sinnvollste Variante, wenn man zeitgleich sich das Ziel gesetzt hat die Auswüchse der Bürokratie einzudämmen. (...)
(...) die Auswahl von EDV-Systemen und Software für Schulen und Hochschulen treffen die jeweiligen Sachaufwandsträger der Schulen bzw. (...) Nach meiner Kenntnis kommen dabei durchaus auch open source-Produkte zum Einsatz. (...)
(...) bei Ihren Fragen nach bestimmten Faktoren in den Stadtteilen Altona und Harburg könnten Ihnen mit Sichheit am besten die zuständigen Bezirksamtsleiter weiterhelfen. Das sind für Altona Herr Hinnerk Fock (Tel 42811-1501) und für Harburg Herr Torsten Meinberg (Tel. (...)
(...) Wir haben überlegt, dass die Universität einen wichtigen Beitrag leisten könnte zum Verständnis zwischen verschiedenen Konfessionen und Religionen. Wir haben dazu den Vorschlag einer Akademie der Weltreligionen unterbreitet, an dem sich der bestehende theologische Fachbereich natürlich beteiligen müsste. (...)
(...) tatsächlich ist es mit Blick auf verfestigte Beziehungen aber so, und zwar auch schon nach geltender Rechtslage. Die Vorschrift soll allerdings insoweit verschärft werden, als dass das Merkmal "weil der Berechtigte in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt" als Ausschlussgrund in §1579 Ziffer 2 BGB wörtlich aufgenommen werden soll. (...)