Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Volker Beck
Antwort 30.05.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein, ausreichend waren die Worte von Frau Merkel - wie ich erleben "durfte" - sicher nicht. (...) Diese Schwulen- und Lesben-Demonstration ist deshalb besonders geeignet, weil es den Leuten um ihre nackten Bürgerrechte geht, nicht um einen Machtwechsel im Kreml. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort 13.06.2007 von Walter Riester SPD

(...) Sie unterstellen mir zu Unrecht, dass ich mich in meiner Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Rente mit 67 dann anders verhalten hätte, wenn ich heute noch in der IG Metall aktiver wäre, als Sie das von mir annehmen. Meine Entscheidung hing nicht von meinem Arbeitsschwerpunkt ab, im Übrigen auch nicht von einem möglicherweise unterstellten Fraktionszwang. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 28.05.2007 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Die zunehmende Realitätsferne von Politikern der Großen Koalition zu den Arbeitnehmern, Arbeitslosen und sozial Schwachen ist erschreckend. Jeder Abgeordneter/jede Abgeordnete, die für die Rente mit 67 gestimmt hat, den gesetzlichen Mindestlohn verweigert oder schamlos Arbeitnehmerrechte beschneiden will, sollte mal vor Ort in Unternehmen und Verwaltungen arbeiten und sich so selbst ein Bild von den täglichen Problemen der dort arbeitenden Menschen machen. (...)

Frage von Carola-Maria R. • 27.05.2007
Frage an Jürgen Klimke von Carola-Maria R. bezüglich Finanzen
Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 13.06.2007 von Jürgen Klimke CDU

(...) Zunächst ist zu sagen, dass eine „Schokoladensteuer“ in diesem Sinne nicht existiert. Es gibt zwar den Vorschlag, die Steuern auf ungesunde Lebensmittel zu erhöhen, dieser wird jedoch nicht weiter verfolgt. (...)