Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 29.04.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Leile,

ich verweise auf meine umfassenden Stellungnahmen zur Online-Durchsuchung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Frage von Klaus-Peter R. • 29.04.2007
Frage an Miriam Gruß von Klaus-Peter R. bezüglich Familie
Portrait von Miriam Gruß
Antwort 02.05.2007 von Miriam Gruß FDP

(...) Insofern kann ich gut nachvollziehen, dass Sie sich um das Wohl Ihrer Tochter sorgen. Das Wohl des Kindes hat der Dreh- und Angelpunkt aller familienpolitischen und auch familienrechtlichen Entscheidungen zu sein. Andere Interessen – insbesondere die der Eltern – haben hier zurückzustehen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 14.06.2007 von Sebastian Edathy SPD

(...) So regelt beispielsweise die so genannte Wohlverhaltensklausel des § 1684 Abs. 2 BGB, dass beide Eltern verpflichtet sind, dem Kind und dem jeweils anderen Elternteil den ungestörten Kontakt zueinander zu ermöglichen bzw. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 22.05.2007 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Das Nationale Verkehrslärmschutzpaket ist hier ein entscheidender Beitrag für eine aktive Politik der Lärmvermeidung. Mit dem Konzept verpflichten sich die Koalitionsfraktionen und die Bundesregierung auf einen umfassenden Maßnahmenkatalog zur Lärmminderung. (...)