Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Brähmig
Antwort 27.08.2007 von Klaus Brähmig parteilos

(...) Die Einkommensgrenze liegt bei Alleinstehenden bei derzeit 1.041 Euro und bei Verheiratenden und in Partnerschaft Lebenden bei 1.388 Euro. Die Angaben entsprechen Netto-Beträgen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 03.01.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Wenn man denen, die den Karren der Wirtschaft ziehen, immer noch mehr abnimmt, nimmt man ihnen die Motivation und Leistungsbereitschaft. Wir befürchten die Folgen ordnungspolitischer Fehlentscheidungen wie die staatliche Lohnfestsetzung und die Einführung eines Mindestlohns, wir wollen die Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft fortsetzen. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 06.09.2007 von Monika Grütters CDU

(...) Ihre Information ist richtig. Bei der SED-Opferrente handelt es sich eigentlich um eine Zuwendung nach § 17a des strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes, die sich nach dem genannten Schlüssel in Bundes- und Landesmittel teilt. Eine Rente im Sinne des umlagefinanzierten Rentensystems der Bundesrepublik, wie sie Herr Trampnau in seine Kritik einschloss, ist es nicht. (...)