Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 29.03.2007 von Volkmar Vogel CDU

(...) Mit Ihrer Feststellung über die Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze auf 67 Jahre haben Sie prinzipiell recht. Bitte bedenken Sie aber auch Folgendes: (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 03.04.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wie Sie sicher wissen, setze ich mich seit vielen Jahren für die Legalisierung von Hanf , Cannabis und Marihuana ein. Deshalb auch mein Song: "Gebt das Hanf frei !", der es immerhin auf Platz vier in den Charts geschafft hatte. (...)

Frage von Marianne F. • 16.03.2007
Frage an Max Stadler von Marianne F. bezüglich Familie
Portrait von Max Stadler
Antwort 21.03.2007 von Max Stadler FDP

(...) Bei der Erstattung der Pflegekosten durch die Sozialhilfe kann es natürlich zu Problemen beim Rückgriff kommen. Ich stimme mit Ihnen völlig überein, dass die Sozialämter mit diesen schwierigen Aufgaben überlastet sind. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 20.03.2007 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Allein die Diskussion um den Verschuldensbegriff in der gesetzlichen Krankenversicherung und die Frage, ob das Insolvenzrecht in der gesetzlichen Krankenversicherung eingeführt wird, hat bewirkt, dass die gesetzlichen Krankenkassen erstmals offen die Fakten auf den Tisch legen. Dabei wurde deutlich, dass die Kassen, insbesondere das System der AOK, keine Rückstellungen für Pensionslasten getroffen haben, und sich ihre Schulden bezüglich der Verpflichtungen für die sog. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort 03.07.2007 von Martina Bunge Die Linke

(...) Um die Leistungsfähigkeit der Kassen auch künftig sicherzustellen, ist es dringend geboten, ihre Einnahmesituation zu verbessern. Die Große Koalition hat mit der letzten Gesundheitsreform eine Chance verpasst. Ein solidarisches Gesundheitswesen hat nur eine Zukunft, wenn endlich alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle Arten von Einkommen angemessen in die Finanzierung einbezogen werden. (...)