(...) Nach dem derzeitigen Stand werden gem. § 82 SGB XII alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII – Sozialhilfe -, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und in dieser Höhe bestimmte Leistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz herangezogen. Von diesem Einkommen sind verschiedene Ausgaben abzugsfähig (z. (...)
(...) Wir können gegenwärtig in den USA beobachten, wie fehlende Innovationsbereitschaft Arbeitsplätze auch in der Autoindustrie gefährdet. Der Weckruf für die deutsche Automobilindustrie, die aus grüner Sicht wichtige Innovationstrends wie den Hybridantrieb verschläft, hat übrigens funktioniert. Es wird über das Auto der Zukunft diskutiert und die deutschen Hersteller haben sich bereits bewegt. (...)
(...) Nur auf die Vernichtung von Opiumfeldern zu setzen, ist keine nachhaltige Lösung des Drogenproblems. Diese Vorgehensweise dämpft weder die Nachfrage, noch reduziert sie das Angebot auf Dauer, wie sich in der Vergangenheit am Beispiel des Kokaanbaus in Lateinamerika gezeigt hat. (...)
Sehr geehrte Frau Donath,
(...) Keine der beiden Maßnahmen -- weder die Anhebung der Zuzahlungen noch die Nicht-Erstattung rezeptfreier Arzneimittel -- wurden bisher bei der Festsetzung der Regelsätze für ALG II und Sozialgeld angemessen berücksichtigt. Dieses muss dringend nachgeholt werden. (...)
(...) 350 Arbeitlose betreut, sondern nur noch für 75 Arbeitslose zuständig ist. Das ALG -II wurde so angelegt, dass es die Grundsicherung des Lebensunterhaltes sichert. Die Grundsicherung ist dabei - im Idealfall - nicht als Dauerlösung für den Lebensunterhalt gedacht, sondern um die Zeit der Arbeitslosigkeit zu überbrücken. (...)
