Antwort 05.10.2022 von Volker Mayer-Lay CDU
Selbstverständlich unterstütze ich die Freiheitsbewegung im Iran. Die aktuellen Proteste sind ein Zeichen dafür, dass das brutale Regime nicht mehr auf stabilen Fundamenten steht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Florian Hahn CSU
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 12.10.2022 von Martina Stamm-Fibich SPD
Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU sprechen wir aktuell über weitere Konsequenzen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.
Antwort 29.09.2022 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den Forderungen nach weiteren Sanktionen, die unserer Außenministerin Annalena Baerbock fordert, schließt sich Jürgen Trittin an.