Antwort ausstehend von Norbert Spinrath SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.10.2016 von Thomas Oppermann SPD
(...) ich habe Ihnen bereits ausführlich auf Ihre Frage zu den Sprachkurs-Mitteln geantwortet und betont, dass es sich um eine einmalige Maßnahme im Jahr 2015 handelte. (...)
Antwort ausstehend von Janina Pfau BSW
Antwort 19.09.2016 von Janina Pfau BSW
(...) wie kommen Sie darauf, dass dem Klinikum Obergöltzsch eine Privatisierung droht? Ich bin selbst Mitglied im Krankenhausausschuss vom Eigenbetrieb Klinikum Obergöltzsch und dort steht eine Privatisierung in keiner Weise zur Debatte. (...)
Antwort 19.09.2016 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.
Antwort 14.09.2016 von Alexander Spies PIRATEN
(...) Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, umgehend Schritte hin zu einem bedingungslosen Grundeinkommen zu gehen und nicht auf den großen Wurf zu warten, den es M. E. (...)