Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 15.10.2018 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Auch ich habe beispielsweise als Bundestagsabgeordnete einen Diplomatenpass. Ausgestellt werden die Diplomatenpässe vom Auswärtigen Amt, wer einen Diplomatenpass bekommen darf, regelt die „Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Ausstellung amtlicher Pässe der Bundesrepublik Deutschland“. Offiziell gilt, dass die blauen Pässe ausschließlich dann ausgestellt werden, wenn es im öffentlichen Interesse ist. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 16.11.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Sie sollten die Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes lesen oder Ihre Frage direkt an Herrn Dr. Bach und das Auswärtige Amt stellen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 15.10.2018 von Katja Kipping Die Linke

(...) Wir haben Ihr Anliegen mit sportpolitischen Fachleuten beraten. Auch aus deren Sicht gibt es keinen überzeugenden Grund dafür, dass der IOC-Präsident über mindestens einen bis 2021 gültigen Diplomatenpass verfügt. Das IOC ist ein privater Verein in der Schweiz; Herr Bach ist somit zwar ein Sportfunktionär, aber weder Mitglied eines Verfassungsorgans noch ein Amts- oder Mandatsträger. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 20.09.2018 von Niels Annen SPD

(...) Ich werde Ihre Anmerkung an meine KollegInnen aus der Bezirksfraktion weiter geben, damit klar wird, dass Sie mit der Entscheidung des Eimsbüttels TVs nicht einverstanden sind. Gerade mit Blick auf die aktuellen Ereignisse finde ich es wichtig, dass wir nicht aufhören, über Symbole aus der Nazizeit und deren Verwendung zu diskutieren! (...)