Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Bonitz vor einer Bücherwand
Antwort 23.08.2021 von Dieter Bonitz dieBasis

Volksentscheide sind Abstimmungen. Entscheidend ist die Willensbildung in Gesprächen vor Ort.

Portrait von Catherina Pieroth-Manelli
Antwort ausstehend von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Michael Biel
Antwort 26.09.2021 von Michael Biel SPD

Ich will, dass wir deutlich mehr Wohnungen in öffentlicher Hand haben. Und wir müssen endlich die soziale Funktion des Mietrechts stärken.

Frage von Hermann W. • 18.08.2021
Welche Volksentscheide halten Sie für obligatorisch?
Sophie Maus
Antwort 25.08.2021 von Sophie Maus UNABHÄNGIGE

Volksentscheide sollte es grundsätzlich für alle Angelegenheiten geben und nicht auf bestimmte Themen beschränkt werden.

Dr. Herbert Sirois
Antwort 23.08.2021 von Herbert Sirois BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Persönlich bin ich skeptisch hinsichtlich bundesweiter Volksentscheide. Alternativ setze ich auf ein System von Bürger*innenräten auf Bundesebene.

Christian Poloczek-Becher
Antwort 23.09.2021 von Christian Poloczek-Becher FDP

Dabei ist es jedoch notwendig, dass jeder in der Lage ist, sich in den Organen zu beteiligen. Das ist jedoch bei dem Vorschlag der Bürger-Räte so nicht gegeben, da bei Ihrer Bildung keine transparente Entscheidung stattfindet.