Frage von Sonja G. • 24.09.2021

Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Wir als FDP Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel haben daher einen Antrag eingebracht, auf ein digitales System umzustellen, was einen Radius um die Wohnadresse abbildet. So könnte man flexibler sein.
Das Verkehrsministerium liegt nun in den Händen von Volker Wissing.
(...) Man darf nicht vergessen, dass Drohnen ebenso wie Flugzeuge von Menschen geflogen und bedient werden - nur eben von anderem Ort aus. Daher sollten wir die Beschaffung von Drohnen auch nicht mit anderen Maßstäben bewerten als die Beschaffung von Kampfflugzeugen. (...)
(...) In diesem Fall, da stimme ich Ihnen zu, ist dieser Umstand äußerst unbefriedigend. (...)
(...) Ich werde auch die Personalpolitik der CSU nicht bewerten. (...)