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Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 06.07.2022 von Matthias Hauer CDU

Persönlich habe ich mich aufgrund seiner wiederholten Entgleisungen bereits vor einiger Zeit für ein Parteiausschlussverfahren gegen Herrn Maaßen ausgesprochen

Portrait von Alexander Throm
Antwort 14.02.2022 von Alexander Throm CDU

vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe mir seit langem abgewöhnt, die Äußerungen des Herrn Maaßen zu kommentieren.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 15.02.2022 von Christoph de Vries CDU

Diese Bewertung muss sicher im Lichte von Maaßens Äußerungen immer wieder neu bewertet werden.

Frage von Sarah M. • 16.12.2021
Wäre eine allgemeine Impfpflicht verfassungswidrig?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.12.2021 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. In der Tat ist eine allgemeine Impfpflicht unserer Ansicht nach verfassungswidrig.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 18.01.2022 von Sonja Eichwede SPD

Herr Dr. Gysi ist im Gegensatz zu mir Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und, wie Sie bereits
angemerkt haben, Mitglied der Opposition.

Frage von Linda B. • 24.11.2021
Ist das noch Verfassungskonform?
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 30.11.2021 von Katrin Helling-Plahr FDP

Die Maßnahme ist zudem bis zum 19. März 2022 befristet, sodass eine weitere Überprüfung ebendieser im Lichte der aktuellen Entwicklung sichergestellt wird.