Die wirksame Stärkung der Luftverteidigung in Europa ist ebenso wie die Entwicklung eigener abstandsfähiger Präzisionswaffen bereits in der Nationalen Sicherheitsstrategie 2023 der Bundesregierung ausdrücklich vorgesehen. Die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland dient somit den von der Bundesregierung bereits definierten Zielen.
Ich setze mich für eine Friedenspolitik ein, die Diplomatie, Rüstungskontrolle und internationale Kooperation stärkt. Gleichzeitig dürfen wir die realen Bedrohungen nicht ignorieren. Europa braucht eine eigenständige Sicherheitsstrategie – aber eine, die nicht unüberlegt auf Aufrüstung setzt, sondern langfristige Stabilität sichert.
Wir betonen die Notwendigkeit einer wirksamen Abschreckung gegen Bedrohungen, gleichzeitig halten wir Abrüstung und Rüstungskontrolle für essenziell, um langfristig Sicherheit und Stabilität in Europa zu gewährleisten
Zu dieser Frage kann ich keine eindeutige Antwort geben.
Bei meinem Besuch in der Ukraine war ich auch in einem Dorf, das heute russisch besetzt ist - und so kann ich Hinweise vom bequemen Sofa, wo ich selbst hinfahren müsse, nur begrenzt ernst nehmen.