Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Awais T. • 03.03.2024
Ist 16g Aufenthalt umgesetzt?
Hakan Demir
Antwort 04.03.2024 von Hakan Demir SPD

Ein wichtiger Hinweis noch: wenn Sie aktuell über eine Ausbildungsduldung verfügen, wechselt Ihr Titel nicht automatisch. Den Titel Ausbildungsduldung gibt es für Personen, die mit ihrer Ausbildung den Lebensunterhalt nicht sichern können, weiterhin.

Portrait von Filiz Polat
Antwort 07.07.2024 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist bedauerlich, dass im aktuellen Gesetz Forschende mit diesem Aufenthaltstitel nicht von den verkürzten Fristen profitieren können, was die Attraktivität Deutschlands für internationale Forschende beeinträchtigen könnte.

Hakan Demir
Antwort 22.01.2024 von Hakan Demir SPD

Jedes EU-Land regelt das Aufenthaltsrecht und die Arbeitserlaubnis nach eigenen Vorschriften. Nationale Aufenthaltstitel wie ein Aufenthalt nach § 23a Aufenthaltsgesetz ermöglichen daher nicht automatisch den Zugang zum Arbeitsmarkt eines anderen EU-Staates.

Hakan Demir
Antwort 22.01.2024 von Hakan Demir SPD

In Bezug auf die Anrechnung von Duldungszeiten wurden im Rahmen der Reform keine Änderungen vorgenommen. Für zukünftige Fälle wird die Anrechnung dadurch verbessert, dass die Ausbildungsduldung als Aufenthaltstitel ausgestaltet wird.

Hakan Demir
Antwort 05.07.2024 von Hakan Demir SPD

Die Einschätzung, ob Wohngeld aufenthaltsrecht als Leistungsbezug zählt, ist umstritten.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 06.01.2024 von Dirk Wiese SPD

Mit der Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts und dem Gesetz für verbesserte Rückführungen beschließen wir beispielwese noch in diesem Monat wesentliche Fortschrittvorhaben der Ampel-Koalition in der Migrations- und Integrationspolitik, die zum Ziel haben, Migration stärker zu ordnen und Integrationserfolge zu honorieren