Das erfordert substanzielle Reformen, welche aktuell mit massiven Widerständen aus unterschiedlichen Richtungen verbunden sind, für uns ist dennoch klar, dass wir uns diesen Aufgaben stellen müssen, um unsere Sozialsysteme auch für die Zukunft zu sichern.
Gleichzeitig möchten wir dafür sorgen, dass die Bürger für ihre Steuern und Abgaben auch wieder einen leistungsfähigen Staat und eine funktionierende Infrastruktur erleben.
Dort finden Sie auch die Ausgaben für einzelne Pläne (z.B. Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung) oder für einzelne Funktionen (z.B. Verkehrs- und Nachrichtenwesen / Eisenbahn / usw.) ausweisen lassen.
Dabei ist mir zunächst ein wichtiger Punkt besonders wichtig: Staatliche Schulden unterscheiden sich grundlegend von privaten Schulden. Wenn der Staat Kredite aufnimmt, geschieht dies nicht zugunsten einzelner Politiker, sondern zur Finanzierung gemeinsamer Aufgaben und Investitionen – etwa für Bildung, Infrastruktur, innere und äußere Sicherheit oder zur Bewältigung außergewöhnlicher Krisen wie der Pandemie oder wirtschaftlicher Einbrüche.
Der zentrale Punkt ist für mich, dass wir in allen Bereichen verantwortungsvoll mit den Mitteln der Steuerzahler umgehen.
Pflege braucht Klarheit statt Schlagworte: Pauschale Kürzungen lehne ich ab, konkrete Reformen müssen Versorgung sichern.