Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 01.07.2026 von Svenja Schulze SPD

Die Unterstützung Deutschlands für die Ukraine besteht aus einem Mix aus Zuschüssen, Darlehen/Krediten, Garantien, Bürgschaften, Sachleistungen, militärischer Hilfe und Unterstützungsleistungen für Menschen aus der Ukraine in Deutschland.

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 01.07.2026 von Gabriela Heinrich SPD

Ihre Frage lässt sich nur vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen russischen Überfalls auf die Ukraine sinnvoll beantworten. Wie sollte man diesen Angriff denn bei einem solchen Thema wie den Rekrutierungsmaßnahmen in der Ukraine ausblenden?

Portrait von Edgar Naujok
Antwort 25.06.2026 von Edgar Naujok AfD

Die Bundesregierung hat keine eigenständige Strategie zur Wahrung deutscher Interessen entwickelt.

Portrait von Lutz Brinkmann
Antwort 06.07.2026 von Lutz Brinkmann CDU

Ich möchte dazu klar sagen: Deutschland ist nicht Kriegspartei. Russland hat die Ukraine völkerrechtswidrig angegriffen.

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 19.06.2026 von Gunther Krichbaum CDU

Es ist nicht zutreffend, dass Deutschland auf die Rückzahlung aus dem 2024 beschlossenen „Ukraine Assistance Fund" verzichtet, wie in manchen Medien suggeriert wird.