Guten Abend Herr Demir, Wird es in Zukunft auch möglich sein für Ukrainer die den Schutzstatus 24 besitzen die niederlassungserlaubnis zu beantragen wenn sie die Voraussetzungen erfüllen?

Ohne die Unterstützung Deutschlands und weiterer Länder ist die Ukraine nicht in der Lage, sich verteidigen zu können.

Zuschüsse der Pflegekassen sind ja bereits gestaffelt und steigen pro Jahr. Das ist gut, reicht aber nicht aus. Deswegen fordern wir als SPD einen Kostendeckel für den Eigenanteil von 1.000-1.500 Euro pro Monat.

Die AfD und ihre Vertreter:innen vertreten rechtsextreme und verfassungsfeindliche Positionen.

Für mich ist deshalb klar, dass wir uns nicht primär mit der Frage von Wachstum oder Nicht-Wachstum auseinandersetzen sollten, sondern damit, unter welchen Bedingungen wir wirtschaften.